Eine eigene Kommission soll die Arbeit an dem im Regierungsprogramm vorgesehenen Holocaust-Zentrum vorantreiben. Sie soll laut einer Stellungnahme aus dem Ressort von Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) an die APA unter Einbindung nationaler und internationaler Expertinnen und Experten sowie relevanter Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter ein inhaltliches Konzept erarbeiten. Im Regierungsprogramm ist bislang lediglich die Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines österreichischen Holocaust-Museums als Sammlungs-, Bildungs-, Forschungs- und Gedenkort festgehalten; deren Vorbereitung begann Ende 2025 mit einem Stakeholderprozess, mit dem Ziel, in dieser Regierungsperiode einen Grundstein für das Vorhaben zu legen.
Laut einem Bericht der “Kronen Zeitung” gibt es zudem koalitionsinterne Personaldebatten: SPÖ und NEOS sollen einer möglichen Rolle des früheren Parlamentspräsidenten Wolfgang Sobotka bei Vorbereitung und Zentrum kritisch gegenüberstehen. Aus dem Büro von Staatssekretär Pröll hieß es dazu nur, Personalspekulationen würden nicht kommentiert. Wer der Kommission angehören wird, wann sie startet und wie die Debatte um Sobotka ausgeht, ist derzeit offen; die entsprechenden Angaben stammen bislang aus einem einzelnen Zeitungsbericht.
Was passiert ist
Eine eigene Kommission soll die Arbeit an dem im Regierungsprogramm vorgesehenen Holocaust-Zentrum vorantreiben. Sie soll laut einer Stellungnahme aus dem Ressort von Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) an die APA “unter Einbindung nationaler und internationaler Expertinnen und Experten sowie relevanter Interessensvertreterinnen und Interessenvertreter ein inhaltliches Konzept erarbeiten”. Im Regierungsprogramm ist bislang lediglich die “Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines österreichischen Holocaust-Museums (ÖHM) als Sammlungs-, Bildungs-, Forschungs- und Gedenkort” festgehalten. Ein fertiges Zentrum steht damit noch nicht unmittelbar bevor.
Hintergrund: Stakeholderprozess seit Ende 2025
Ende 2025 sei ein sogenannter Stakeholderprozess zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie gestartet worden. Ziel sei es, in der laufenden Regierungsperiode einen “Grundstein” zu legen, um die Zukunft des Vorhabens abzusichern. Berichten zufolge befindet sich seit Juni eine entsprechende Verordnung in der Regierungskoordination.
Koalitionsinterne Debatte um Sobotka
Die “Kronen Zeitung” hatte laut übereinstimmenden Berichten von Kurier und Kleiner Zeitung von regierungsinternen Personaldebatten berichtet: SPÖ und NEOS sollen demnach auf der Bremse stehen, weil der ÖVP-Politiker und frühere Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka bei der Vorbereitung und beim späteren Zentrum eine Rolle spielen solle. Aus dem Büro von Staatssekretär Pröll hieß es dazu lediglich, “Personalspekulationen werden nicht kommentiert”. Eine eigene Stellungnahme von SPÖ, NEOS oder Sobotka selbst liegt nicht vor.
Was unklar bleibt
Offen bleibt, wer der geplanten Kommission konkret angehören wird und wann sie ihre Arbeit aufnimmt. Ebenso unklar ist der Zeitplan für die Machbarkeitsstudie selbst sowie die Frage, ob und in welcher Form Wolfgang Sobotka tatsächlich eingebunden wird. Ob die kolportierten Bedenken von SPÖ und NEOS zutreffen, lässt sich anhand der vorliegenden Berichterstattung, die sich auf einen einzelnen Zeitungsbericht stützt, nicht abschließend beurteilen.
Einordnung
Das Vorhaben ist Teil der im Regierungsprogramm verankerten Erinnerungskultur-Politik und reiht sich in eine Reihe angekündigter, aber noch nicht umgesetzter Schritte ein – von der Ankündigung eines Museums bis zur nun zusätzlich vorgesehenen Kommission. Wie bei vielen Vorhaben in einem frühen Planungsstadium liegt der Schwerpunkt der bisherigen Berichterstattung auf Verfahrens- und Personalfragen, während inhaltliche Details zum künftigen Zentrum noch nicht vorliegen.