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Rund einen Monat nach der Grazer Gemeinderatswahl ist bekannt geworden, dass der bisherige Neos-Stadtchef Philipp Pointner aus der Partei ausgetreten ist. Die steirische Neos-Landesgeschäftsführerin Lena Berner bestätigte dies gegenüber der APA; für die Stadtpartei war Pointner zuvor bereits seit Wochen nicht mehr erreichbar gewesen, auch seine parteiinternen Chat-Zugänge und seine Instagram-Seite hat er gelöscht.

Der Rückzug folgt auf ein schwaches Abschneiden bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni: Die Neos verfehlten mit 4,9 Prozent (minus 0,5 Prozentpunkte) ihr Mindestziel eines dritten Mandats und der Klubstärke. Unklar ist bislang, ob Pointner sein Gemeinderatsmandat annimmt. Laut Kronen Zeitung wolle er darauf verzichten, die Landesgeschäftsführerin selbst wollte dies aber nicht bestätigen. Verzichtet er, würden Listenzweite Verena Garber und danach Alexis Pascuttini nachrücken.

Klarheit soll es spätestens bei der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats am 27. August geben. Zu seinen persönlichen Beweggründen hat sich Pointner bislang nicht geäußert; er ist nach dem 2025 ausgeschlossenen Veit Dengler der zweite steirische Neos-Politiker, der die Partei in kurzer Zeit verlässt.

Was passiert ist

Rund einen Monat nach der Grazer Gemeinderatswahl ist bekannt geworden, dass der bisherige Neos-Stadtchef Philipp Pointner aus der Partei ausgetreten ist. Die steirische Neos-Landesgeschäftsführerin Lena Berner bestätigte den Vorgang gegenüber der APA, nachdem zuerst die Kleine Zeitung darüber berichtet hatte. Am Montag trat Pointner zudem aus sämtlichen parteiinternen Chatgruppen aus, seine im Wahlkampf aktiv genutzte Instagram-Seite wurde gelöscht. Für die Stadtpartei war er nach Angaben Berners bereits seit mehreren Wochen nicht mehr erreichbar gewesen – von seinem Austritt erfuhr die Grazer Ortspartei den Berichten zufolge erst über die Bundespartei.

Hintergrund: das Wahlergebnis

Der Rückzug folgt auf ein enttäuschendes Abschneiden der Neos bei der Grazer Gemeinderatswahl am 28. Juni. Die Partei hatte als Mindestziel ein drittes Mandat und damit das Erreichen der Klubstärke ausgegeben, geliebäugelt wurde sogar mit einem Sitz im Stadtsenat. Tatsächlich verlor die Grazer Neos 0,5 Prozentpunkte und kam nur noch auf 4,9 Prozent. Pointners Abgang ist bereits der zweite Wechsel an einer Parteispitze nach dieser Wahl, nachdem zuvor bei der SPÖ Doris Kampus durch Hannes Schwarz abgelöst worden war.

Offene Mandatsfrage

Unklar ist bislang, was mit Pointners Sitz im Gemeinderat geschieht. Laut Kronen Zeitung wolle er auf das Mandat verzichten, Landesgeschäftsführerin Berner selbst sagte jedoch, sie wisse dies nicht mit Sicherheit. Rechtlich stünde es Pointner offen, das Mandat auch ohne Fraktion im Rücken als sogenannter „wilder“ Gemeinderat auszuüben. Verzichtet er tatsächlich, würde nach Medienberichten zunächst die Listenzweite Verena Garber nachrücken, in weiterer Folge der Listendritte Alexis Pascuttini, der bereits für FPÖ und KFG im Grazer Gemeinderat saß. Berner nannte den 27. August als jenen Termin, an dem spätestens Klarheit herrschen dürfte – dann findet die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats statt. Zu den persönlichen Beweggründen für seinen Rückzug hat sich Pointner selbst bislang nicht geäußert.

Einordnung

Pointner ist nach dem 2025 ausgeschlossenen Veit Dengler der zweite steirische Neos-Politiker, der die Partei in kurzer Zeit verlässt – anders als bei Dengler, dessen Ausschluss laut Berichten mit einem offenen Konflikt um das Bundesbudget zusammenhing, handelt es sich bei Pointner um einen selbst erklärten Austritt ohne bekannten inhaltlichen Streitpunkt. Die Häufung von Führungswechseln bei mehreren Grazer Parteien nach der Gemeinderatswahl deutet auf einen insgesamt unter Druck stehenden lokalen Parteienbetrieb hin, ohne dass sich daraus bereits ein gemeinsamer Grund ablesen ließe.