Iran und Oman haben sich auf einen Rahmenplan für die sichere Schifffahrt durch die Straße von Hormus geeinigt: Das teilten die Außenminister beider Länder in einer gemeinsamen Erklärung mit, die eine temporäre Schifffahrtsroute sowie ein Projekt zur Minenräumung vorsieht. Damit ist offenbar jene Erklärung zustande gekommen, deren Fertigstellung Iran bereits Anfang August angekündigt hatte – eine der zentralen offenen Fragen aus der bisherigen Berichterstattung ist damit beantwortet. Verhandlungen über eine dauerhafte Route und die künftige Verwaltung der Wasserstraße sollen fortgesetzt werden, ebenso Gespräche mit anderen Anrainerstaaten des Persischen Golfs.
Offen bleiben zentrale Details: Zeitplan und Finanzierung der Minenräumung, mögliche Gebühren, die Haltung der Revolutionsgarden sowie eine Reaktion der US-Regierung, die bislang jede Genehmigungspflicht für die Durchfahrt abgelehnt hatte.
Der diplomatische Fortschritt kontrastiert mit Meldungen aus der Praxis: Laut TotalEnergies-Chef bleibt der Öltransport durch die Meerenge trotz weiterhin unklarem Blockadestatus profitabel, während Iran laut Berichten rund 45 Tankern mit Geldstrafen, Festsetzung und Ladungsbeschlagnahme droht, sollten sie die Straße erneut passieren – eine Angabe, die nicht im Volltext einer offiziellen Quelle vorliegt und daher nicht abschließend verifiziert ist. Der neue Rahmenplan erscheint damit vorerst als begrenztes technisches Zugeständnis, nicht als umfassende Öffnung der Meerenge.
Rahmenplan für sichere Durchfahrt vereinbart
Iran und Oman haben sich auf einen Rahmenplan für die sichere Schifffahrt durch die Straße von Hormus geeinigt. Das teilten die Außenminister beider Länder in einer gemeinsamen Erklärung mit, die von ORF und Agenturen wiedergegeben wurde. Der Plan sieht demnach die Einrichtung einer temporären Schifffahrtsroute sowie ein Projekt zur Minenräumung in der Meerenge vor.
Damit ist offenbar jene gemeinsame Erklärung zustande gekommen, deren Fertigstellung Iran bereits Anfang August angekündigt hatte – eine der zentralen offenen Fragen aus der bisherigen Berichterstattung zu diesem Konflikt ist damit beantwortet. Verhandlungen auf Fachebene über eine dauerhafte Route und die künftige Verwaltung der Wasserstraße sollen laut den Ministern fortgesetzt werden. Beide Seiten betonen außerdem die Bedeutung von Gesprächen mit weiteren Anrainerstaaten des Persischen Golfs – ein Hinweis darauf, dass eine dauerhafte Regelung ohne Einbindung etwa der Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabiens, Kuwaits, Bahrains und Katars kaum tragfähig wäre.
Was der Rahmenplan offenlässt
Zu zentralen Details schweigt die Erklärung laut vorliegenden Quellen: Ein konkreter Zeitplan für die Minenräumung, Angaben zu Kosten und Finanzierung sowie eine Aussage darüber, ob und in welcher Höhe Durchfahrtsgebühren anfallen, sind nicht bekannt. Auch bleibt unklar, ob die iranischen Revolutionsgarden – die in diesem Konflikt wiederholt eine von der offiziellen Verhandlungslinie abweichende Position vertreten haben – dem Rahmenplan zustimmen. Eine Reaktion der US-Regierung, die zuvor jegliche Genehmigungspflicht oder Gebühren für die Durchfahrt durch die Meerenge zurückgewiesen hatte, liegt bislang nicht vor.
Widersprüchliche Signale aus der Praxis
Der diplomatische Fortschritt steht im Kontrast zu Meldungen aus der Praxis. Der Chef des Energiekonzerns TotalEnergies erklärte laut Der Standard, der Öltransport durch die Straße von Hormus sei trotz der weiterhin als blockiert oder teilweise gesperrt geltenden Lage profitabel; Berichten zufolge kommt es sowohl zu Durchfahrten gegen hohe Gebühren als auch zu Angriffen auf Schiffe.
Gleichzeitig hat Iran laut Die Presse Schiffen in der Straße von Hormus mit Beschlagnahmung gedroht. Internationalen Medienberichten zufolge hat die iranische Meerengen-Behörde rund 45 Tanker auf eine Sperrliste gesetzt und ihnen für den Fall einer erneuten Durchfahrt Geldstrafen, Festsetzung und die Beschlagnahmung ihrer Ladung angedroht. Diese Angabe stammt nicht aus einer im Volltext vorliegenden offiziellen iranischen Mitteilung, sondern aus ergänzend recherchierten Berichten und ist damit nicht abschließend verifiziert. Das Nebeneinander von Kooperationsangebot und Sanktionsdrohung legt nahe, dass der neue Rahmenplan zunächst ein begrenztes, technisches Zugeständnis bleibt und keine umfassende Öffnung der Meerenge bedeutet.
Vorgeschichte
Der Streit um die Straße von Hormus ist Teil des seit Ende Februar andauernden Konflikts zwischen Iran, Israel und den USA, in dem es unter anderem um einen iranischen Gesetzentwurf zum Verbot US-amerikanischer und israelischer Schiffe, um ein zuvor angekündigtes, aber bislang nicht bestätigtes US-Iran-Übergangsabkommen und um wiederholte gegenseitige Kontrollbehauptungen zur Meerenge ging – wie im bisherigen Bericht dazu dargestellt.