Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Freitag bei einem Kulturforum in St. Petersburg beteuert, sein Land bereite sich „nicht auf irgendeine Art von Kampf mit Europa“ vor. Viele in Europa rüsteten sich seiner Aussage nach fälschlich für einen möglichen Krieg mit Russland; solche Vorbereitungen träfe Russland nicht. Zu einer möglichen Wiederaufnahme von Ukraine-Gesprächen sagte Putin, entsprechende Vorschläge lägen „alle auf dem Tisch“, kritisierte zugleich aber ukrainische Angriffe während der russischen Parlamentswahl am vergangenen Wochenende und kündigte an, mögliche Reaktionsschritte sorgfältig abzuwägen.
Die Aussagen folgen auf Medienberichte, wonach ein US-Geheimdienstbefund vor möglichen russischen Drohnenangriffen auf Italien, Frankreich und Spanien gewarnt haben soll – eine Warnung, die Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto als unbelegt zurückwies und die bislang nicht offiziell bestätigt ist.
Offen bleibt, welche konkreten Gesprächsvorschläge Putin meint, wie Kiew, die EU und Österreich reagieren, und ob sich die Drohnen-Warnungen für Südeuropa unabhängig erhärten lassen. Der Vorstoß fällt in eine Phase, in der die USA gerade ein neues Sanktionsgesetz gegen Russland in Kraft gesetzt haben.
Was Putin gesagt hat
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Freitag bei einem Kulturforum in St. Petersburg beteuert, sein Land bereite sich „nicht auf irgendeine Art von Kampf mit Europa“ vor. Viele in Europa gingen von einer russischen Aggression aus und rüsteten sich deshalb selbst für einen möglichen Krieg mit Russland, sagte Putin laut übereinstimmenden Medienberichten. Er wolle aber nochmals unterstreichen, dass Russland keine derartigen Vorbereitungen treffe.
Zu einer möglichen Wiederaufnahme von Verhandlungen mit der Ukraine äußerte sich Putin zurückhaltend: Vorschläge dazu „liegen alle auf dem Tisch, und es ist alles möglich“, sagte er. Zugleich kritisierte er ukrainische Angriffe auf russisches Territorium während der Parlamentswahl in Russland am vergangenen Wochenende und kündigte an, „sehr sorgfältig“ über mögliche russische Reaktionsschritte nachzudenken.
Hintergrund: Warnungen vor Drohnenangriffen auf Südeuropa
Putins Dementi steht im Zusammenhang mit Medienberichten der vergangenen Tage, wonach ein US-Geheimdienstbefund vor möglichen russischen Drohnenangriffen auf Italien, Frankreich und Spanien gewarnt haben soll. Die Berichte gehen laut internationalen Medien auf eine spanische Zeitung zurück und sprachen von Angriffen, die von Handelsschiffen im Mittelmeer aus gestartet werden könnten. Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto wies die Warnung öffentlich als unbelegt zurück; weder die US-Regierung noch die betroffenen europäischen Staaten haben Details offiziell bestätigt. Der Kurier ordnete Putins Aussagen explizit als Reaktion auf diese Medienberichte ein.
Ukraine-Verhandlungen bleiben vage
Zu konkreten Inhalten möglicher Gesprächsvorschläge machte Putin keine Angaben. Er sprach von einer „sogenannten Befriedung“ und einem Vorschlag zur Wiederaufnahme von Verhandlungen, ohne diese näher zu benennen. Die USA hatten sich seit längerem um ein Ende des Kriegs bemüht; nach monatelangem Stillstand nahmen sie zuletzt laut Medienberichten einen neuen Anlauf, bislang ohne belegbare Fortschritte. Die Ukraine hatte mehrfach ihre Bereitschaft zu einer begrenzten Waffenruhe betont, was Russland bislang wiederholt abgelehnt hatte – Putin wertete diese Bereitschaft nun als Reaktion auf russische Angriffe.
Was unklar bleibt
Offen ist, welche konkreten Vorschläge Putin mit den Worten „alle auf dem Tisch“ meint und von welcher Seite sie stammen. Ebenso fehlt für diesen Artikel eine Reaktion der ukrainischen Regierung, der EU oder Österreichs auf Putins Aussagen. Unklar bleibt zudem, ob und wie sich die kolportierte Geheimdienstwarnung zu möglichen Drohnenangriffen auf Südeuropa unabhängig erhärten oder entkräften lässt, und welche „Schritte als Antwort“ Russland auf die ukrainischen Angriffe während der Parlamentswahl konkret plant.
Einordnung
Die Aussagen fallen in eine Phase verschärfter Spannungen zwischen Russland und dem Westen: Erst wenige Tage zuvor hatte US-Präsident Donald Trump ein Sanktionsgesetz gegen Russland unterzeichnet, das unter anderem hohe Strafzölle gegen Moskau und dessen Öl-Abnehmer vorsieht, wie „Neue Nachrichten“ berichtete. Putins betont defensive Rhetorik zum Verhältnis mit Europa steht damit neben einer gleichzeitig unnachgiebigen Haltung gegenüber der Ukraine und weiterhin ungeklärten Berichten über mögliche russische Bedrohungsszenarien in Südeuropa.
