In Tirol ist am Freitag eine neu eingerichtete Preisuntersuchungskommission erstmals zusammengetreten, um den sogenannten “Tiroler Sprit-Aufschlag” zu untersuchen – die im Bundesländervergleich meist höheren Preise für Super und Diesel. Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) teilte im Anschluss mit, bei der Bundesregierung eine Sonderprüfung der Regulierungsbehörde E-Control beantragt zu haben. Zuvor hatte das Land bereits angekündigt, selbst eine ergebnisoffene Preisuntersuchung zu starten.
Laut übereinstimmenden Medienberichten kostet Sprit in Tirol im Schnitt rund sechs Cent pro Liter mehr als im österreichweiten Durchschnitt. Die Kommission unter wissenschaftlicher Begleitung von Wirtschaftsprofessor Gottfried Tappeiner und mit Unterstützung der Tiroler Arbeiterkammer soll klären, ob dafür objektive Kostenfaktoren verantwortlich sind oder Auffälligkeiten in der Preisgestaltung vorliegen. Zeigen sich Unregelmäßigkeiten, kündigte Mattle rechtliche Schritte an.
Offen ist, wie die Bundesregierung auf den Prüfantrag reagiert, auf welcher genauen Datengrundlage die Sechs-Cent-Zahl beruht und wie sich Mineralölwirtschaft und E-Control selbst zu den Vorwürfen äußern.
Was passiert ist
In Tirol ist am Freitag eine neu eingerichtete Preisuntersuchungskommission zum ersten Mal zusammengetreten, um den sogenannten “Tiroler Sprit-Aufschlag” zu untersuchen – jene im Bundesländervergleich meist höheren Preise für Super und Diesel. Im Anschluss teilte Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) mit, bei der Bundesregierung eine Sonderprüfung der Regulierungsbehörde E-Control beantragt zu haben. Vorausgegangen war eine Ankündigung des Landes tags zuvor, selbst eine “objektive und ergebnisoffene” Preisuntersuchung zu starten, nachdem Mattle bereits zuvor rechtliche Schritte des Bundes gegen den vermuteten Aufschlag eingemahnt hatte.
Der Tiroler Sprit-Aufschlag
Sprit kostet in Tirol laut übereinstimmenden Berichten im Schnitt rund sechs Cent pro Liter mehr als im österreichweiten Durchschnitt. Die Differenz zwischen West- und Ostösterreich sowie innerhalb Tirols zwischen einzelnen Regionen war zuletzt auch von der Arbeiterkammer politisch aufgegriffen worden. Ob objektive Kostenfaktoren – etwa Beschaffungskosten, Logistik oder regionale Marktstrukturen – die Differenz erklären oder ob darüber hinausgehende Auffälligkeiten in der Preisgestaltung vorliegen, soll die neue Kommission nun klären.
Was die Kommission prüfen soll
Die Untersuchung soll feststellen, wie sich die Preise für Diesel und Super 95 in den einzelnen Tiroler Regionen entwickeln und inwieweit regionale Preisunterschiede durch objektive Kostenfaktoren erklärbar sind. Geprüft werden soll außerdem, wie sich internationale Preisentwicklungen und Beschaffungskosten auf die Tiroler Endkundenpreise auswirken und wie rasch sinkende Kosten an Konsumentinnen und Konsumenten weitergegeben werden. Wissenschaftlich begleitet wird die Kommission vom Wirtschaftsprofessor Gottfried Tappeiner, unterstützt von der Tiroler Arbeiterkammer. Zeigen sich bei der Erhebung Unregelmäßigkeiten, kündigte Mattle an, rechtliche Schritte gegen den “Tiroler Sprit-Aufschlag” zu prüfen.
Was unklar bleibt
Offen ist, wie die Bundesregierung auf Mattles Antrag auf eine E-Control-Sonderprüfung reagiert und in welchem Zeitraum eine solche Prüfung stattfinden könnte. Auch die genaue Datengrundlage und der Erhebungszeitraum hinter der oft zitierten Differenz von rund sechs Cent pro Liter sind aus den vorliegenden Quellen nicht im Detail nachvollziehbar. Eine Stellungnahme der Mineralölwirtschaft oder einzelner Tankstellenbetreiber in Tirol zu den Vorwürfen liegt bislang ebenso wenig vor wie eine Reaktion der E-Control selbst auf den Prüfantrag.
Einordnung
Die Initiative reiht sich in eine längere politische Auseinandersetzung um die Tiroler Spritpreise ein: Mattle hatte bereits vor der Einsetzung der Landeskommission wiederholt rechtliche Schritte des Bundes gegen den vermuteten Aufschlag gefordert. Mit der Kombination aus eigener Landesuntersuchung und Antrag an die E-Control verlagert er das Thema zusätzlich auf die Bundesebene. Eine abschließende Bewertung, ob es sich um einen strukturellen Marktmangel oder um erklärbare Kostenunterschiede handelt, ist erst nach Vorliegen der Kommissionsergebnisse und einer möglichen E-Control-Prüfung möglich.
