Ungarn weist zehn Mitarbeiter der russischen Botschaft in Budapest aus. Außenministerin Anita Orbán gab den Schritt am Dienstag über Soziale Medien bekannt und begründete ihn mit einer „mit dem Wiener Abkommen unvereinbaren Tätigkeit“ der Betroffenen – einer gängigen Umschreibung für Geheimdienstaktivitäten. Das Ereignis wird von österreichischen und ungarischen Medien übereinstimmend berichtet.
Ungarischen Medienberichten zufolge betonte Orbán, die Maßnahme schütze Sicherheit und Souveränität des Landes, bedeute aber keinen Bruch der diplomatischen Beziehungen zu Russland; man wolle den notwendigen Dialog fortsetzen. Mehrere ungarische Portale bezeichnen die Ausweisung von zehn Personen zudem als historisch groß. Unter der vorigen, russlandfreundlichen Regierung von Viktor Orbán habe Ungarn laut Medienberichten als wichtiger Stützpunkt russischer Geheimdienste in der EU gegolten – eine unabhängig bestätigte Grundlage dafür liegt bislang nicht vor.
Offen bleiben Details zu den vorgeworfenen Tätigkeiten, die Namen der Betroffenen, die Ausreisefrist sowie eine offizielle russische Reaktion.
Was passiert ist
Ungarn weist zehn Mitarbeiter der russischen Botschaft in Budapest aus. Außenministerin Anita Orbán gab den Schritt am Dienstag über Soziale Medien bekannt. Als Begründung nannte sie eine „mit dem Wiener Abkommen unvereinbare Tätigkeit“ der Betroffenen – eine in der Diplomatie gängige Umschreibung für Geheimdienstaktivitäten. Das ungarische Außenministerium habe die russische Botschaft entsprechend informiert und die betroffenen Personen zur Ausreise aufgefordert.
Was die Quellen zeigen
Das Ereignis wird sowohl von österreichischen Medien (ORF, Die Presse, Kleine Zeitung) als auch von ungarischen Portalen wie Telex sowie internationalen Medien übereinstimmend berichtet, jeweils unter Berufung auf die Ankündigung der Ministerin selbst. Ungarische Medien zitieren Orbán zudem mit der Aussage, die Maßnahme diene dem Schutz von Sicherheit und Souveränität Ungarns, bedeute aber keinen Bruch der diplomatischen Beziehungen zu Russland – man wolle den notwendigen Dialog auf Basis von gegenseitigem Respekt und Regeleinhaltung fortsetzen. Mehrere ungarische Medien bezeichnen die Ausweisung von zehn Personen zudem als historisch groß für das Land.
Einordnung: Kurswechsel gegenüber Russland
Mehrere Berichte verweisen darauf, dass Ungarn unter der vorigen Regierung von Viktor Orbán als russlandfreundlich galt und laut Medienberichten als wichtiger Stützpunkt russischer Geheimdienste in der EU eingeschätzt wurde. Eine unabhängige Bestätigung dieser Einschätzung liegt nicht vor, sie wird bislang nur als Medienzuschreibung wiedergegeben. Die aktuelle Ausweisung wird von Beobachtern als Signal eines veränderten außenpolitischen Kurses gegenüber Moskau gewertet.
Was unklar bleibt
Offen ist, welche konkreten Tätigkeiten den zehn Personen im Detail vorgeworfen werden und um wen es sich handelt. Auch der genaue Zeitpunkt beziehungsweise die Frist für die Ausreise ist aus den vorliegenden Quellen nicht ersichtlich. Eine offizielle russische Reaktion auf die Ausweisung liegt bislang nicht vor, ebenso wenig eine unabhängige Einordnung, wie stark Ungarn tatsächlich als Basis russischer Geheimdienstaktivität in der EU diente.
