Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat den geplanten „Kultureuro“ abgesagt. Er teilte die Entscheidung am Mittwochnachmittag per Videobotschaft mit: „Nach Abwägung aller Argumente habe ich entschieden: Der Kultur-Euro kommt nicht.“ Die Abgabe hätte einen Aufschlag von 12,5 Prozent auf Eintrittskarten für Theater, Oper, Museen, Konzerte und Kabarett bedeutet. Ludwig betonte, Kultur solle in Wien für alle Menschen unabhängig von ihren finanziellen Möglichkeiten zugänglich bleiben, die Kulturlandschaft müsse aber finanziell stabil bleiben.
Vorausgegangen war massiver Widerstand aus der Wiener Kulturszene sowie scharfe Kritik der Opposition. ÖVP-Chef Markus Figl wertete die Absage als Erfolg des Widerstands, ÖVP-Kultursprecherin Daniela Gmeinbauer warnte vor Folgen für Wirtschaft und Arbeitsplätze. FPÖ-Landesparteiobmann Dominik Nepp sprach von politischem Chaos.
Offen bleibt, wie Wien die Kulturfinanzierung künftig stattdessen sichern will. Ein von einer Quelle genannter dreistelliger Millionenbetrag an möglichen Einnahmen ist nicht näher belegt, ebenso wenig Details eines vorausgegangenen Gesprächs zwischen Stadt Wien und Beamten des Kulturministers.
Was passiert ist
Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat den geplanten „Kultureuro“ abgesagt. Er teilte die Entscheidung am Mittwochnachmittag per Videobotschaft auf Social Media mit: „Nach Abwägung aller Argumente habe ich entschieden: Der Kultur-Euro kommt nicht.“ Die geplante Abgabe hätte laut übereinstimmenden Medienberichten einen Aufschlag von 12,5 Prozent auf Eintrittskarten für Kultureinrichtungen wie Theater, Oper, Museen, Konzerte und Kabarett bedeutet. In seiner Erklärung betonte Ludwig, Wien sei eine der wichtigsten Kulturmetropolen der Welt und Kultur solle für alle Menschen unabhängig von ihren finanziellen Möglichkeiten zugänglich bleiben – zugleich müsse die Wiener Kulturlandschaft langfristig auf finanziell stabilen Beinen stehen. Er verwies darauf, dass in der Vergangenheit bereits zwei kulturbezogene Abgaben abgeschafft worden seien und der Kultureuro nur „eine unter mehreren Ideen“ zur künftigen Kulturfinanzierung gewesen sei.
Vorgeschichte: der geplante Kultureuro
Über die Pläne für die neue Abgabe war laut Kurier erstmals rund eine Woche vor der Absage berichtet worden. In der Folge wuchs der Widerstand aus der Wiener Kulturszene: Von großen Häusern wie Oper, Theatern und Museen bis zu Konzertveranstaltern und Kabarettisten meldeten sich Kritikerinnen und Kritiker zu Wort. Der Kurier berichtete unter anderem, dass sich Kabarettist Robert Palfrader öffentlich gegen die Pläne positionierte. Die Kritik richtete sich vor allem gegen die Höhe des Aufschlags und die befürchteten Folgen für Ticketpreise, Kulturveranstalter und Beschäftigte der Branche.
Politische Reaktionen
Nach der Absage meldeten sich mehrere Parteien zu Wort. Wiens ÖVP-Chef Markus Figl bezeichnete den „breiten Widerstand“ gegen die Abgabe als erfolgreich und forderte angesichts der Wiener Budgetlage ein „grundsätzliches Umdenken“ bei den städtischen Ausgaben statt neuer Gebühren. ÖVP-Kultursprecherin Daniela Gmeinbauer kritisierte in einer eigenen Aussendung, der „Wiener Weg“ gefährde Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze. Deutlich schärfer äußerte sich FPÖ-Landesparteiobmann Dominik Nepp: Er sprach von „Chaos“ und warf Ludwig vor, erst eine neue Belastung ins Spiel zu bringen und nach politischem Gegenwind wieder zurückzurudern. Vor der Absage hatte es laut Kurier zudem ein Gespräch zwischen Vertretern der Stadt Wien und Beamten von Kulturminister Andreas Babler (SPÖ) zu einem geplanten Gesetzesentwurf für die Landesabgabe gegeben.
Was unklar bleibt
Offen ist, wie die Stadt Wien die Kulturfinanzierung künftig stattdessen absichern will – Ludwig sprach lediglich allgemein von „zahlreichen neuen Vorschlägen und Ideen“, ohne diese zu konkretisieren. Der in einem Bericht genannte dreistellige Millionenbetrag, den der Kultureuro dem Kulturbudget gebracht hätte, ist nicht näher hergeleitet und stammt aus nur einer Quelle. Auch zu Inhalt und Ergebnis des Gesprächs zwischen Stadt Wien und den Beamten des Kulturministers liegen keine näheren Angaben vor. Stellungnahmen der großen Kulturinstitutionen selbst zur nunmehrigen Absage sind bislang nicht dokumentiert.
Einordnung
Die Episode zeigt ein Muster, wie es in der Wiener Stadtpolitik zuletzt mehrfach zu beobachten war: Ein Vorschlag zur Budgetsanierung löst raschen und breiten Widerstand aus mehreren gesellschaftlichen und politischen Lagern aus, worauf die Stadtregierung zurückrudert. Zwischen dem ersten Bericht über die Pläne und der Absage lagen nach vorliegenden Angaben nur rund anderthalb Wochen. Die grundsätzliche Frage, wie Wien seine Kulturlandschaft angesichts angespannter Budgetlage künftig finanziert, bleibt damit unbeantwortet.
